LeGes
Das Parlament
blosse Kulisse oder Mitspieler auf der Medienbühne?
Politische Öffentlichkeit ist ein dynamischer Prozess mit häufig ändernden Regeln. Das neue Parlamentsgesetz (ParlG) will das Verhältnis zwischen Parlament und Medien in wichtigen Punkten regeln. Mit dem ParlG wird einerseits versucht, die wichtige Rolle der Medienöffentlichkeit für das Parlament anzuerkennen und andererseits dem geschützten Diskurs innerhalb des Parlaments genügend Platz einzuräumen. Welche Punkte müssen dabei besonders beachtet werden?