Weblaw Publikationssystem RSS Feed https://leges.weblaw.ch de http://www.rssboard.org/rss-specification Abgrenzung von Privatrecht, Strafrecht und öffentlichem Recht in der Rechtsetzung https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/abgrenzung-von-priva_2444c61911.html Öffentliches Recht und Privatrecht werden seit der Antike unterschieden. Trotz dieser langen Tradition will es bis heute nicht gelingen, in der Theorie eine messerscharfe Trennlinie zwischen diesen Teilrechtsgebieten zu ziehen. Deswegen radikal auf die Unterscheidung zu verzichten wäre aber wenig sinnvoll. Vielmehr ist die Ausdifferenzierung des Rechts Ausdruck davon, dass sich bestimmte Regulierungslösungen für unterschiedliche Problemkonstellationen bewährt haben. Diesem Umstand haben auch die Gesetzgeber in Bund und Kantonen Rechnung zu tragen – sei es durch eine reflektierte Zuordnung zu einem Teilrechtsgebiet oder die sorgfältige Ausarbeitung massgeschneiderter Sonderlösungen. Benjamin Schindler Wissenschaftliche Beiträge 51beec45-c002-4459-bc29-1978271d4013 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Über Datumsangaben in Erlassen https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/uber-datumsangaben-i_d172a97473.html In allen Erlassen wimmelt es von zahlreichen Datumsangaben. Angefangen vom «vom-Datum» über das «Stand-Datum» bis zum Inkrafttretensdatum. Diese Daten vermitteln bei der Leserin oder beim Leser das Gefühl von akribischer Exaktheit und Präzision und repräsentieren die vollkommene Autorität des Staates gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. In diesem Beitrag sollen die verschiedenen Datumsangaben genauer erläutert und die teilweise uneinheitliche Anwendung kritisch hinterfragt werden. Marius Roth Wissenschaftliche Beiträge 5db1d622-fac0-4a0c-8a08-623ff951258f Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Die Initiierung von Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/die-initiierung-von-_003cc85a7a.html Die Rechtsetzungslehre geht teilweise von der Annahme aus, dass die Verwaltung mit mehr oder weniger Qualitätsanspruch frei von politischen Impulsen einen Gesetzesentwurf ausarbeitet und erst dann politische Prozesse folgen. Basierend auf fünf empirischen Fallstudien argumentiere ich in diesem Beitrag hingegen, dass Gesetzgebungsaufträgen des Bundesrates an die Verwaltung zur Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen langwierige politische Entscheidungsprozesse vorangehen. Dabei richtet die Verwaltung ihre Gesetzgebungsprojekte strategisch neu aus. Raphael Capaul Wissenschaftliche Beiträge c48af2bd-0b37-4e68-8749-4752c18283c8 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Evaluation und nutzerzentriertes Design in der öffentlichen Hand https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/evaluation-und-nutze_2d26ac23e3.html Öffentliche Verwaltungen und Institutionen von Bund, Kantonen und Gemeinden sind zunehmend bestrebt, in der Entwicklung neuer Dienstleistungen ihre Adressatinnen und Adressaten verstärkt ins Zentrum zu stellen. Sie folgen der Idee des nutzerzentrierten Designs, das aktuell die Suche nach Innovation bei Start-ups prägt, aber auch etablierte privatwirtschaftliche Unternehmen fasziniert. Es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen dieser Trend zu mehr Nutzerzentrierung für die Evaluation von Verwaltungsleistungen hat. Der vorliegende Beitrag zeigt dies am Fallbeispiel «Plus 65 – Stärkung der Partizipation von Senioren und Seniorinnen» auf. Curdin Derungs, Dario Wellinger Werkstattberichte e983b93f-c6d4-4ad5-a5e1-d089457a5c36 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 SEVAL Dialogreihe zwischen Evaluierenden und Aufraggebenden https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/die-schweizer-evalua_2f88878018.html Die SEVAL Arbeitsgruppen Kompetenzen und Ausschreibung organisieren eine vierteilige Dialogreihe zur Förderung des Austauschs zwischen Auftraggebenden und Evaluierenden, zur Verbesserung ihrer Zusammenarbeit und zur Weiterentwicklung von Kompetenzen in verschiedenen Phasen einer Evaluation. Den Auftakt bildete am 23.11.2023 der Dialog zu Erfahrungen und Herausforderungen in der ersten Phase «Von der Evaluationsidee zum Pflichtenheft». Der Artikel fasst die Ergebnisse der Diskussionen zusammen. Stefanie Krapp, Günter Ackermann Tagungsberichte 0748f443-a392-48ea-a8f6-da1d2ba7bda5 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Journée intercantonale LexWork 2023 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/journee-intercantona_8cec422b7f.html Wie üblich trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, welche die Software LexWork der Firma Sitrox AG für die Redaktion und Publikation von Erlassen nutzen, zu ihrem jährlichen Austausch, der im August 2023 in Freiburg stattfand. Am diesjährigen Austausch wurden kantonspezifische Besonderheiten und Softwareanwendungen bei der Rechtsetzung sowie einen Vorgeschmack auf zukünftige Möglichkeiten vorgestellt. Viviane Premand Tagungsberichte 982c4499-645d-4056-957d-6648bd3d500c Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Literaturhinweise – Repères bibliographiques – Riferimenti bibliografici – Indicaziuns bibliograficas https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/literaturhinweise---_49e8588cd7.html Rebekka Bratschi, Pia Hunkemöller, Céline Mavrot, Felix Uhlmann Literaturhinweise 3707d3a7-0e69-48b6-8f5b-a14b3dab930a Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Rezension: Edgar Baumgartner, Sigrid Haunberger: Wirkungsevaluationen in der Sozialen Arbeit https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/1/baumgartner-edgar_-h_692b283f00.html Günter Ackermann Rezensionen fa306fa0-8ec9-45c8-8413-5de136ceb041 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200 Thu, 25 Apr 2024 00:00:00 +0200