https://leges.weblaw.ch de http://www.rssboard.org/rss-specification https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/tra-retorica-e-denot_0f2cabc791.html Als einführende Passage eines schweizerischen Verfassungstexts oder eines internationalen Vertrags weicht die Präambel von den textuellen Vorgaben für den Erlasskörper ab, da sie rhetorisch stets durch ihre semantisch-illokutive Makrostruktur markiert ist und eine Vielzahl rhetorischer Figuren in sich vereinigt. In diesem Beitrag werden die verschiedenen Sprachversionen der Kantonsverfassungen, der Bundesverfassung sowie einiger wichtiger internationaler Verträge mit dem Ziel analysiert, die Übersetzungskriterien zu untersuchen. Zudem wird aufgezeigt, dass die Übersetzung der Präambel etwas freier ist als diejenige des Erlasskörpers – speziell in den weniger denotativen und stärker rhetorisch markierten Passagen. Daria Evangelista Wissenschaftliche Beiträge dfeca572-699f-4ab7-8b71-a4b94edcd043 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/einblick-in-die-anwe_bc85ba01f5.html Der vorliegende Artikel bietet einen Überblick über die Anwendung der SEVAL-Standards in der Bundesverwaltung. Basierend auf einer Veranstaltung vom November 2022 und einer Umfrage im Frühjahr 2024 analysieren die Autorinnen und Autoren, wie die Standards in der Praxis genutzt werden, welche Schwierigkeiten auftreten und welche Unterstützung benötigt wird. Abschliessend werden Vorschläge zur Verbesserung der Umsetzung der SEVAL-Standards präsentiert. Mélanie Attinger, Bertrand Bise, Reinhard Zweidler Werkstattberichte 45e2c93c-6498-4335-9596-17b71c2dd21e Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/auslegung-und-gestal_02f40d651b.html Der digitale Wandel stellt traditionelle Verwaltungsverfahren vor neue Herausforderungen. Dies gilt besonders für den Umgang mit Formvorschriften wie der Schriftlichkeit oder der Unterschrift. Ein neuer Leitfaden des Bundesamtes für Justiz bietet konkrete Empfehlungen, wie Formvorschriften flexibel ausgelegt und digitalisierungsfreundlich gestaltet werden können, um sowohl rechtssichere als auch effiziente Prozesse in der Bundesverwaltung zu ermöglichen. Der folgende Beitrag stellt die zentralen Aussagen des Leitfadens vor. Christoph Jenni, Christoph Bloch Werkstattberichte 6de173f5-aa00-47fd-87fa-93c92b843c15 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/l-arret-klimaseniori_7de7bdb2a6.html Während der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte klassische Konditionalnormen in formell-legistischer Hinsicht schon seit längerem einem Bestimmtheitsgebot unterwirft, um eine hinreichende Vorhersehbarkeit zu gewährleisten, hat er nun auch in materiell-legistischer Hinsicht einen neuen Qualitätsstandard für die finale Gesetzgebung im Klimabereich gesetzt. Denn zu unbestimmte finale Gesetze in ihren einzelnen Bestandteilen (Grundlagen, Ziele, Massnahmen) bieten dem Einzelnen keine hinreichende Vorhersehbarkeit hinsichtlich der Zielerreichung. Das Urteil könnte zudem weitreichende Folgen in verschiedenen Bereichen haben. Alexandre Flückiger Unter der Lupe efe0b720-79de-49ac-a58a-b7d3be43ddb4 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/seval-dialogreihe-zw_ed92b51b46.html Die SEVAL Arbeitsgruppen Kompetenzen und Evaluationsstandards organisieren eine vierteilige Dialogreihe zur Förderung des Austauschs zwischen Auftraggebenden und Evaluierenden, zur Verbesserung ihrer Zusammenarbeit und zur Weiterentwicklung von Kompetenzen in verschiedenen Phasen einer Evaluation. Den Auftakt bildete im November 2023 der Dialog zu Erfahrungen und Herausforderungen in der ersten Phase «Von der Evaluationsidee zum Pflichtenheft». Am 23.05.2024 fand die zweite Veranstaltung zur nächsten Phase einer Evaluation «Vom Pflichtenheft zum Vertrag» statt. Der Artikel fasst die Ergebnisse der Diskussionen zusammen. Günter Ackermann, Stefanie Krapp, Christian Rüefli Tagungsberichte 0abae0a1-83a0-4cbd-af26-171852fc5a92 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/43-forum-fur-rechts_f9d73dc73d.html Tagungsbericht zum 43. Forum für Rechtsetzung vom 25. April 2024. Das Programm drehte sich schwergewichtig um Pilotprojekte mit Referaten zu den generellen Prinzipien sowie zu Beispielen im Bereich der Invalidenversicherung, der Cyberadministration sowie des Familienrechts. Maria Gertsch, Jasmin Sangiorgio, Karl-Marc Wyss Tagungsberichte 075c43b5-a165-466d-8e43-a58a4917c95c Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/10-interkantonale-l_8ac439abeb.html Auf Einladung der Staatskanzlei des Kantons Solothurns trafen sich Ende August 2024 Vertretungen der mittlerweile 18 LexWork-Kantone zu ihrer 10. Jahrestagung. Als einer der LexWork-Pioniere war der Kanton Solothurn berufen, diese Jubiläumstagung auszurichten. Er hat LexWork im Jahr 2009 zur Publikation seiner Gesetzessammlung eingeführt und seither an der weiteren Digitalisierung der Rechtssetzungsprozesse der Kantone massgebend mitgearbeitet. Im Sinne der gelebten interkantonalen Zusammenarbeit haben sich die Tagungsteilnehmenden auch diesmal zusammen mit den privaten Partnern der gemeinsamen Entwicklungsarbeit und dem Erfahrungsaustausch gewidmet. Roland Gerne Tagungsberichte 511bc60b-12fe-4591-bd8b-d1a26a0ec98f Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 https://leges.weblaw.ch/legesissues/2024/2/rezension--georg-mul_ae99bd39be.html Bernhard Waldmann Rezensionen f5129942-3efa-40b4-a268-616171101740 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200 Thu, 05 Sep 2024 00:00:00 +0200