Strukturreformen im Rahmen der Totalrevision der Ostschweizer Kantonsverfassungen

Kantone und Gemeinden sin d in den letzten Jahren vermehrt unter Druck geraten. Die schlechte Wirtschaftslage und die Defizite der öffentlichen Hand, neue Verwaltungsmodelle wie New Public Management, der vermehrte Druck zu großräumiger Harmonisierung (EU-Raum) oder die zunehmende Aufgabenfülle und -verflechtung stellen die Staatswesen vor neue Herausforderungen. Es erstaunt deshalb nicht, dass zurzeit in den meisten Kantonen Reformprojekte in Gang sind oder diskutiert werden. Die Projekte in den drei Ostschweizer Kantonen SH, SG und GR zur Totalrevision der Kantonsverfassung bieten eine hervorragende Gelegenheit, die Erfüllung öffentlicher Aufgaben und die entsprechende Gestaltung der Kantonsstrukturen grundsätzlich zu überdenken und neue Modelle und Verbesserungen zu prüfen. Letztlich geht es darum, den Staat so auszugestalten, dass er für das nächste Jahrhundert handlungsfähig bleibt. Dabei zeigt es sich, dass eine optimale Losung von Kanton zu Kanton unterschiedlich ausfallt und von verschiedenen Faktoren abhängig ist: Je nach Kantonsgrösse, bestehender Gebietseinteilung und geografischer Struktur, aber auch je nach Art der öffentlichen Aufgaben kann die Losung unterschiedlich aussehen. Ausschlaggebend können aber auch etwa das Bedürfnis nach Selbstverwaltung und demokratischer Ausgestaltung sowie Fragen der Machtverteilung und -hemmung oder der "Bürgernahe" der Verwaltung sein. Ziel aller drei Verfassungstotalrevisionen sollten starke Gemeinden sein, die ihre Aufgaben auch in Zukunft autonom, kompetent und wirtschaftlich erfüllen können.

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