Typen und Terminologie von Evaluationsklauseln

Seit der Einführung der ersten Evaluationsklausel im Umweltschutzgesetz 1984 hat sich diese Form von Rechtsbestimmungen auf Bundesebene stark verbreitet. Die Homepage des Bundesamts für Justiz führt 55 Evaluationsklauseln auf. Sie unterscheiden sich beträchtlich bezüglich Objekt und Zeitpunkt der Wirksamkeitsüberprüfung sowie bezüglich der gewählten Terminologie. Die von der Eidgenössischen Generalsekretärenkonferenz eingesetzte Interdepartementale Kontaktgruppe «Wirkungsprüfungen» hat sich im Rahmen ihrer Arbeiten auch mit den bestehenden Evaluationsklauseln befasst und eine etwas differenziertere Typologie, als sie bisher bestand, entwickelt. Ihre Resultate werden hier vorgestellt.

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