De l’initiative populaire
Die Volksinitiative wie auch das Referendum stehen für unsere Demokratie. Eine lebendige Demokratie, eine hautnahe Demokratie, die es erlaubt, die Bevölkerung zu Themen zu befragen, die sie etwas angehen. Wir sind meist stolz auf unsere Rechte, als ob wir in der Gunst irgendwelcher der Volksbeteiligung holder Götter stünden. Trifft dies aber tatsächlich zu? Oder anders gefragt: Ist die Volksinitiative das Instrument, das dazu geeignet ist, dem Volk die richtigen Fragen zu stellen, auf diese Fragen Antworten zu liefern und/oder auf eine dem Wandel abgeneigte politische Mehrheit Druck auszuüben? Ich werde zunächst versuchen, diese Fragen anhand von Beispielen von Initiativen, deren Lancierung ich miterlebt habe, zu beantworten. Dann skizziere ich die neuen Fragen und die neuen Klippen, denen wir uns heute gegenübersehen.
