«(Pre)scivere la prescrizione»: ridondanze e ambiguità della legge

Jean-Luc Egger
Jean-Luc Egger
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Kritik

Verschiedene Aspekte und Gefahren, die mit der Verwendung des Modalverbs «dovere» in normativen Texten zusammenhängen, sollen hier kritisch beleuchtet werden. Wenn dieses Verb nicht dazu dient, den zwingenden Charakter einer Bestimmung auszudrücken, kann es in der Regel durch das Hauptverb im Indikativ Präsens ersetzt werden. Allerdings kann auf seinen Einsatz nicht verzichtet werden, wenn der umschriebene Sachverhalt vom Normadressaten oder der Normadressatin eine bestimmte Handlung verlangt. Andererseits machen verschiedene stark mehrdeutige und wenig kohärente Bestimmungen deutlich, wie vorsichtig das Verb «dovere» eingesetzt werden muss. Möglicherweise reicht die — im Übrigen nicht immer konsequent angewendete — Faustregel zahlreicher Handbücher zur Gesetzesredaktion nicht aus, nach der die deontische Modalität explizit ausgedruckt werden muss, wenn der Rechtsadressat keine Behörde ist.


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