Die Evaluationsfunktion des Bundesparlaments

eine Zwischenbilanz

  • Autor/Autorin: Daniel Janett
  • Beitragsarten: Werkstattberichte
  • DOI: 10.38023/4e699b12-c0da-4a02-aada-9e4032eeff11
  • Zitiervorschlag: Daniel Janett, Die Evaluationsfunktion des Bundesparlaments, in: LeGes 15 (2004) 2
Evaluationen sind ein wichtiges Instrument der Erfolgskontrolle staatlichen Handelns. Die Schweizerische Bundesversammlung setzt das Instrument im Rahmen der parlamentarischen Oberaufsicht sowie im gesetzgeberischen Bereich ein. Ihre Evaluationsmandate werden teils an die Verwaltung delegiert, teils von der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle ausgeführt. Die revidierte Bundesverfassung überträgt dem Parlament eine umfassende Verantwortung für die Wirksamkeitskontrolle von Bundespolitiken. Doch bisher zögert die Bundesversammlung, ihre neu hinzugewonnenen Kompetenzen im Bereich der Evaluation zu nutzen.
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