Verwaltungsverordnungen in der Rechtsetzung: Gedanken über Pechmarie
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Wissenschaftliche Beiträge
Verwaltungsverordnungen sind von grosser praktischer Bedeutung. Trotzdem ist ihre Stellung im Verwaltungsrecht unklar. In der Rechtsetzungslehre werden sie kaum behandelt. Der Beitrag greift zunächst einige Unklarheiten aus verwaltungsrechtlicher Sicht auf und widmet sich anschliessend Fragen der Rechtsetzung: Die beiden Konkretisierungs- und Vollzugsinstrumente der Rechtsverordnung und der Verwaltungsverordnung werden einander gegenübergestellt. Schliesslich wird geprüft, inwiefern die legistischen Grundsätze auch auf Verwaltungsverordnungen zur Anwendung gelangen sollen und können.