«Gutes entsteht nicht, wo viele herrschen»...?

Zu Entwicklungen der Volksinitiative 1975–2015

  • Autor/Autorin: Hans-Urs Wili
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/85cdd95d-3f0e-4d8c-a125-9a0a69d8018b
  • Zitiervorschlag: Hans-Urs Wili, «Gutes entsteht nicht, wo viele herrschen»...?, in: LeGes 28 (2017) 1
Anderswo ist Rechtsetzung Monopol des Parlaments. In der Schweiz erlauben ausgearbeitete Volksinitiativen Rechtsgestaltung ohne Einsitznahme im Parlament: Rechtsetzung wird zum Markt. Folge: Initiativkomitees agieren nicht mehr zwingend gegen behördliche Mehrheitspolitik; sie antizipieren, boykottieren oder unterstützen zunehmend auch andere Initiativen. Dies vervielfacht die Interaktionsfelder und erhöht den Komplexitätsgrad für alle Akteure. Als Monopol bleibt den Schweizer Behörden nur die Verantwortung für die innere Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung.
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