Die Rolle der Bundesversammlung bei der Gesetzgebung

Emanzipationstendenzen

Dorle Vallender
Dorle Vallender
Beitragsarten:

Wissenschaftliche Beiträge

Jedem Ratsmitglied, das einen Erlass ändern oder neu schaffen will, steht als Instrument die Motion oder die Parlamentarische Initiative zur Verfügung. In der Legislaturperiode 1995 – 1999 wurden im Vergleich zur Legislaturperiode 1991 – 1995 deutlich mehr Parlamentarische Initiativen eingereicht als Motionen. Welche Gründe gibt es dafür? Und welche Auswirkungen hat dies auf die Arbeit am Erlassentwurf?


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