Die Rolle der Bundesversammlung bei der Gesetzgebung

Emanzipationstendenzen

  • Autor/Autorin: Dorle Vallender
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • Zitiervorschlag: Dorle Vallender, Die Rolle der Bundesversammlung bei der Gesetzgebung, in: LeGes 13 (2002) 3
Jedem Ratsmitglied, das einen Erlass ändern oder neu schaffen will, steht als Instrument die Motion oder die Parlamentarische Initiative zur Verfügung. In der Legislaturperiode 1995 – 1999 wurden im Vergleich zur Legislaturperiode 1991 – 1995 deutlich mehr Parlamentarische Initiativen eingereicht als Motionen. Welche Gründe gibt es dafür? Und welche Auswirkungen hat dies auf die Arbeit am Erlassentwurf?
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