Rahmenbedingungen der Verordnungsgebung

Rechtliche Grundlagen und Funktionen von Verordnungen

  • Autor/Autorin: Hans-Georg Nussbaum
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/69d2e28d-c594-4e30-82f1-42ba2fe75f6a
  • Zitiervorschlag: Hans-Georg Nussbaum, Rahmenbedingungen der Verordnungsgebung, in: LeGes 14 (2003) 1
Die Legistik fokussiert ihre Aufmerksamkeit vor allem auf Gesetze im formellen Sinn. Es gibt aber auch legistische Aspekte der Erarbeitung von Verordnungen. Im Zentrum des Beitrags steht die Problematik des Verordnungsbegriffs, der Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen und des Vollzugs. Wichtig ist dabei auch die Unterscheidung zwischen gesetzesvertretenden Bestimmungen und Vollzugsbestimmungen. Der Beitrag zeigt, welche Schritte ein Verordnungsgebungsprojekt durchläuft und wie es in verschiedene Phasen unterteilt werden könnte.
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