Die Impulse zur Rechtsetzung im Bund

  • Autor/Autorin: Florian Utz
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/90f08a53-ba6b-428b-9c8f-56d83e61ec3a
  • Zitiervorschlag: Florian Utz, Die Impulse zur Rechtsetzung im Bund, in: LeGes 16 (2005) 2
«Kaum etwas ärgert die Schweizer so sehr wie die aktuelle Gesetzesflut », behauptete unlängst ein Nachrichtenmagazin. Auch wenn diese Aussage reichlich übertrieben scheint, kann doch festgestellt werden, dass die Kritik über die tatsächliche oder vermeintliche Gesetzesinflation sehr häufig zu hören ist. Die Ursachen der angeblichen Gesetzesflut sind jedoch noch wenig erforscht. Wer gibt im Bund die Impulse zur Rechtsetzung? Wie sehr folgt die Rechtsetzung in der Schweiz völkerrechtlichen Vorgaben, wie sehr dient sie der Erfüllung entsprechender Verfassungsaufträge, und wie sehr versucht sie Mängel in der geltenden Rechtsordnung zu beheben?
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