Sicherstellung der legistischen Qualität von Gesetzen in den kantonalen Parlamenten
Beitragsarten:
Wissenschaftliche Beiträge
Die Verwaltungen und die Regierungen tragen den grössten Teil der Verantwortung für die legistische Qualität von Gesetzen. Die legistischen Anforderungen werden aber nicht von allen Kantonen gleich erfüllt. Die Autoren des Beitrags haben 2005 eine schriftliche Umfrage bei den Staatskanzleien bzw. Ratsdiensten der Kantone durchgeführt. Sie werten im Beitrag die Antworten aus und gehen der Frage nach, welche Vorkehrungen die Kantone treffen, um in der parlamentarischen Phase der Gesetzgebung die legistische Qualität der Gesetze sicherzustellen.