Gescheiterte allgemeine Volksinitiative: Sind die Volksrechte reformträge?

  • Autor/Autorin: Nadja Braun
  • Beitragsarten: Kritik
  • DOI: 10.38023/350fbf2d-28e8-4dcb-a43f-b3a8d1c472a7
  • Zitiervorschlag: Nadja Braun, Gescheiterte allgemeine Volksinitiative: Sind die Volksrechte reformträge?, in: LeGes 19 (2007) 2
Die Umsetzung der allgemeinen Volksinitiative ist gescheitert. Das ernüchternde Fazit, sämtliche Volksrechtsreformanläufe seien sowieso von Anfang an zum Scheitern verurteilt, ist jedoch fehl am Platz. Zahlreiche erfoglreiche Reformen belegen das Gegenteil. Der Blick auf frühere Volksrechtsreformen zeigt allerdings auch, dass nur Revisionen, welche am bestehenden System des Zusammenspiels zwischen Föderalismus, Zweikammerparlament, Gewaltenteilung und Volksrechten nichts Wesentliches verändern wollten – sogenannte «Finetuning-Massnahmen» –, eine Chance hatten. Dies sollte beim nächsten Reformanlauf in Erinnerung behalten werden.
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