Les effets de la consultation sur les processus de décision au niveau fédéral

  • Autor/Autorin: Pascal Sciarini
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/2e03447e-7e14-41fe-ab3d-d7134343ee94
  • Zitiervorschlag: Pascal Sciarini, Les effets de la consultation sur les processus de décision au niveau fédéral, in: LeGes 22 (2011) 2
Auf Bundesebene ist das Vernehmlassungsverfahren gesetzlich geregelt und kommt häufig zur Anwendung: Mehr als die Hälfte der Erlasse werden ihm unterworfen. Dieser Beitrag untersucht Funktionen, Anwendung sowie Auswirkungen der Vernehmlassung, und im Besonderen deren Auswirkungen auf die Akzeptabilität der Erlasse. Er stützt sich dabei auf neuere politikwissenschaftliche Studien zu den Entscheidungsprozessen auf Bundesebene und vergleicht die gemachten Erkenntnisse mit Forschungen aus dem Anfang der 1970er-Jahre. Im Gegensatz zu den damaligen Schlussfolgerungen zeigt der Autor, dass das Vernehmlassungsverfahren auf Bundesebene kaum zu einer Verminderung des Konfliktes zwischen den Akteuren beiträgt, weder in der parlamentarischen noch in der Referendumsphase. Es erweist sich ausserdem als zeitintensiv und somit kostspielig, da es die Dauer der Entscheidungsprozesse erheblich verlängert.
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