Les clauses d’évaluation dans le droit des cantons suisses: leur diffusion, leur contenu et la justification à l’origine de leur adoption

Evaluationsklauseln ermöglichen es, in den Gesetzen die Pflicht festzuschreiben, ihre Wirkung zu evaluieren. Auf nationaler Ebene wurde vom Bundesamt für Justiz eine Liste dieser Klauseln erstellt, auf kantonaler Ebene existiert hingegen nur ein nicht vollständiges Inventar. Mit diesem Artikel soll nun diese Lücke geschlossen werden. Er basiert auf den Resultaten einer neuen Bestandesaufnahme, die im Rahmen eines vom Schweizer Nationalfonds für die Förderung der wissenschaftlichen Forschung finanzierten Projekts für alle Schweizer Kantone erstellt wurde. Es soll aber auch aufgezeigt werden, wie unterschiedlich die Verteilung dieser Klauseln in den kantonalen Gesetzgebungen ist, in welchen Bereichen der öffentlichen Politik Evaluationsklauseln zu finden sind sowie welche Regelungsdichte sie aufweisen. Fallstudien, die in den Kantonen Bern, Genf und Zürich durchgeführt wurden, erlauben es zudem, zu ergründen, in welchen Etappen des Gesetzgebungsverfahrens diese Klauseln eingeführt und welche Gründe dafür vorgebracht werden. Des Weiteren wurden die existierenden Analysen des Bundes aktualisiert und komplettiert, sodass diese Daten mit denjenigen aus den Kantonen verglichen werden können.