Eine Fallstudie zur Rechtsetzungsmethodik bei legislativen Grossprojekten: Die Erarbeitung des Solothurner Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA)

  • Autor/Autorin: Ursula Brunner
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/b28a79b0-df19-468f-90bf-634c449b83d3
  • Zitiervorschlag: Ursula Brunner, Eine Fallstudie zur Rechtsetzungsmethodik bei legislativen Grossprojekten: Die Erarbeitung des Solothurner Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA), in: LeGes 21 (2010) 2
Das neue Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) des Kantons Solothurn regelt alle Bereiche der Wasserwirtschaft unter einem gemeinsamen Dach. Ursprünglich war das Projekt als Überarbeitung des kantonalen Rechts im Hinblick auf seine Anpassung an übergeordnetes Recht konzipiert. Es führte indessen darüber hinaus zur Umsetzung einer integralen ökologischen Betrachtungsweise: Verzahnung der verschiedenen Bereiche und Aufgabenerfüllung in grösseren Regionen. Das Vorgehen bei der Erarbeitung dieses Gesetzes illustriert vielerlei rechtsetzungsmethodische Probleme und deren Lösung bei Grossprojekten.
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