Les initiatives populaires dans les cantons de Zurich, Bâle- Ville et Genève entre 1995 et 2010 : une remarquable efficacité

  • Autor/Autorin: Andreas Auer
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/1a2e15db-7633-4054-a41f-eb94e509ab69
  • Zitiervorschlag: Andreas Auer, Les initiatives populaires dans les cantons de Zurich, Bâle- Ville et Genève entre 1995 et 2010 : une remarquable efficacité, in: LeGes 22 (2011) 3
In den Kantonen Zürich, Basel-Landschaft und Genf ist die Volksinitiative ein Instrument von grosser Wirksamkeit. Sie wird häufig genutzt und beeinflusst den Inhalt der kantonalen Gesetzgebung stark. Dies wirkt sich direkt auf die gesetzgebende Tätigkeit des Parlaments aus. Auf Bundesebene werden bekanntlich die Gesetze immer von der Bundesversammlung gemacht. Allenfalls werden sie dann vom Volk abgelehnt. In den Kantonen werden die Gesetze oft vom Volk gemacht, vom Volk rasch revidiert und manchmal auch vom Volk abgelehnt. Die Parlamente sind zwar auch in den Kantonen die Hauptakteure im Gesetzgebungsprozess. Doch die Macht, die sie in diesem Prozess haben, ist mit derjenigen der Bundesversammlung nicht zu vergleichen, bei Weitem nicht.
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