Die Publikation von Rechtsvorschriften in Österreich

  • Autor/Autorin: Karl Irresberger
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/57ccbc59-cd5a-43bf-8bde-0cee2ad2de0e
  • Zitiervorschlag: Karl Irresberger, Die Publikation von Rechtsvorschriften in Österreich, in: LeGes 24 (2013) 1
Für das österreichische Publikationsrecht ist kennzeichnend, dass zur Verlautbarung von Rechtsvorschriften primär ein eigenes (Bundes- oder Landes.)Gesetzblatt bestimmt ist. Daneben gibt es eine Vielzahl anderer erlautbarungsmedien und -weisen. Die Funktion amtlicher Sammlungen von Rechtsvorschriften wird weitgehend vom (nichtamtlichen) Rechtsinformationssystem des Bundes wahrgenommen. Eine Sonderstellung hat das Landesgesetzblatt für das Land Niederösterreich, das als Löseblatt-Sammlung des Landesrechts zugleich das Verlautbarungsmedium ist. Die jüngste Entwicklung ist durch den Zug zur ausschliesslich elektronischen Kundmachung bestimmt; das Bundesgesetzblatt wird seit 2004 im Internet publiziert.
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