Chancen und Tücken der Gesetzgebung – ein Blick auf das Vorverfahren
Wissenschaftliche Beiträge
Der Beitrag will auf den Wert des Vorverfahrens (von der Auftragsanalyse über das Projektmanagement und das methodische Vorgehen bei der Erarbeitung von Erlassen bis hin zur Begleitung im parlamentarischen Verfahren) und insbesondere auf jene Rahmenbedingungen hinweisen, die zum Gelingen bzw. Misslingen von Rechtsetzungsprojekten beigetragen haben bzw. beitragen können. Gegenstand sind Gesetzgebungsprojekte, welche die Verwaltung über längere Zeit intensiv beschäftigt haben; es sind mehrheitlich fächerübergreifende Grossprojekte, die der Verfasser zwischen 1989 und 2006 persönlich leiten durfte und die einander auch zeitlich gefolgt sind. Schliesslich wird an einigen Beispielen zu zeigen versucht, wie notwendig der frühzeitige Einbezug der politischen Behörden im Vorverfahren ist.