Auswirkungen von Freihandelsabkommen: Analyse der Einschätzungen in den Botschaften des Bundesrates 2000–2014
Der Beitrag untersucht, wie die Auswirkungen von Freihandelsabkommen (FHA) in den Botschaften des Bundesrates an das Parlament geprüft und bewertet werden. Es zeigt sich, dass die Botschaften entlang der Vorgaben des Botschaftsleitfadens stark standardisiert sind. Die erwarteten Auswirkungen der dem Parlament zur Genehmigung vorgelegten FHA werden vorwiegend in grundsätzlicher Art – d. h. generell und wenig auf den konkret vorliegenden Fall bezogen – beurteilt. Besonders die zu erzielende Vermeidung oder Beseitigung von Diskriminierungen von Schweizer Unternehmen auf ausländischen Märkten wird nicht am konkreten Einzelfall geprüft. Da eine Quantifizierung der Auswirkungen von FHA oft nur sehr beschränkt möglich ist und die zukünftige Entwicklung von Handelsbeziehungen zwangsläufig mit grossen Unsicherheiten verbunden ist, wäre eine stärker auf Szenarien abgestützte Einschätzung der Auswirkungen in den Botschaften prüfenswert.
