L’analyse d’impact de la réglementation comme passerelle entre la conception et l’évaluation des lois

Im folgenden Artikel geht es um die Resultate eines Workshops, der im Rahmen des SGG/SEVAL- Kongresses 2017 durchgeführt wurde. Der Workshop konzentrierte sich auf den Nutzen der prospektiven Analyse der Auswirkungen einer Regulierung für deren Gestaltung und anschliessende Evaluation. Das Instrument der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) wurde vorgestellt und mit den Herausforderungen der Realität konfrontiert. Experten aus der Bundesverwaltung, aber auch von ausserhalb, diskutierten die Ziele der RFA und die Bedingungen für ihren erfolgreichen Einsatz. Die Debatte basierte auf den Ergebnissen der Anfang 2017 veröffentlichten Evaluation der Qualität der Botschaften des Bundesrates durch die Eidgenössische Finanzkontrolle. Aus der Diskussion ging hervor, dass die Praxis noch verbesserungsbedürftig ist, wenn das Instrument seine volle Wirkung entfalten und zu einer wirklichen Verbesserung der Gesetzgebung führen soll.