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Liebe Leserinnen und Leser
 
Wir freuen uns, Ihnen die neue Ausgabe der Zeitschrift LeGes – Gesetzgebung & Evaluation zukommen zu lassen. LeGes ist das Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung (SGG) und der Schweizerischen Evaluationsgesellschaft (SEVAL) und richtet sich an Personen, die sich in Wissenschaft und Praxis um eine gute, verständliche und wirkungsvolle Gesetzgebung und eine gute Evaluation staatlichen Handels bemühen. 
 
Im Beitrag «Pericolo nel ritardo: agire immediatamente o senza indugio?» befasst sich Giovanni Bruno mit der Verwendung der adverbialen Bestimmung «senza indugio» («unverzüglich») und des Adverbs «immediatamente» («sofort») in der Bundesgesetzgebung. Die Begriffe drücken ein anderes Zeitintervall aus und sind daher nicht austauschbar. Der Autor zeigt an verschiedenen Beispielen auf, dass die beiden Wörter nicht in allen Fällen der Situation gemäss korrekt verwendet werden.

Welche Faktoren begünstigen die Nutzung von Evaluationsergebnissen und wie können diese beeinflusst werden? Pia Gabriel-Schärer beschäftigt sich mit dieser Frage und erörtert, wie in der «Evaluation Familienrat Zentralschweiz 2019» die nutzungsorientierte Haltung umgesetzt wurde.

Marius Roth widmet sich der Verwendung von Titeln, Kurztiteln und Abkürzungen von Erlassen und teilt seine Erfahrungen und Überlegungen, die er im Rahmen seiner Beschäftigung mit der Thematik gemacht hat.

Das Vernehmlassungsverfahren ist ein zentraler Schritt auf dem Weg zu einem verwendbaren Gesetzesentwurf. Im Kanton Aargau sind seit Ende September 2020 alle öffentlichen kantonalen Anhörungen und Vernehmlassungen vollständig digitalisiert. Davide Anderegg gibt erste Einblicke in das Pionierprojekt «eAnhörungen».

Die aktuelle Ausgabe sowie das gesamte Archiv der Zeitschrift LeGes sind für alle kostenlos unter leges.weblaw.ch zugänglich. 

Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

Für Editions Weblaw
Eliane Locher

LeGes Wissenschaftliche Beiträge

Pericolo nel ritardo: agire immediatamente o senza indugio?
Im Bundesrecht werden für die Zeitangabe bei Handlungen, die mit einer gewissen Dringlichkeit auszuführen sind, üblicherweise die adverbiale Bestimmung «senza indugio» («unverzüglich», «sans délai») und das Adverb «immediatamente» («sofort», «immédiatement») verwendet. Die beiden Ausdrücke sind jedoch nicht untereinander austauschbar; sie beziehen sich vielmehr auf ganz bestimmte Erfordernisse, die an die jeweiligen Sachverhalte geknüpft sind. Die Beispiele zeigen, dass die Zeitspanne, die auferlegt oder gewährt wird, nicht in jedem Fall mit dem passenden Ausdruck angezeigt wird. Aber auch die dazugehörigen Materialien, wie beispielsweise die Botschaften und Kommentare, unterscheiden nicht immer angemessen zwischen den verschiedenen Sachverhalten. Giovanni Bruno

LeGes Werkstattberichte

Gelingensbedingungen für die Nutzung von Evaluationsergebnissen
In diesem Beitrag wird erörtert, wie bei der «Evaluation Familienrat Zentralschweiz 2019» die nutzungsorientierte Haltung umgesetzt wurde. Planung und Durchführung der Evaluation werden beschrieben und dabei einige Gelingensbedingungen und Herausforderungen benannt. Es kann gezeigt werden, dass die Nutzung der Ergebnisse dann besonders gut gelingt, wenn die Beteiligten und Betroffenen von Beginn weg involviert und regelmässig über den Zwischenstand informiert werden. Als nichtintendierter Prozessnutzen verbesserte sich die fachliche Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Beteiligten. Pia Gabriel-Schärer
Zu den Titeln, Kurztiteln und Abkürzungen von Erlassen
Die Praxis bei der Verwendung von Titeln, Kurztiteln und Abkürzungen ist sehr unterschiedlich. Nachfolgend seien ein paar Gedanken aus der Sicht eines Anwenders beschrieben, der sich täglich mit diesem Thema beschäftigt. Marius Roth
Digitale Anhörungen für den Kanton Aargau
Per Ende September 2020 hat der Kanton Aargau den Prozess zu öffentlichen kantonalen Anhörungen und Vernehmlassungen vollständig digitalisiert. Was steckt hinter dem Projekt mit dem Namen «eAnhörungen» und wer zieht welchen Nutzen daraus? Der Werkstattbericht gibt Einblick in das digitale Pionierprojekt des Kantons Aargau. Davide Anderegg

LeGes Unter der Lupe

«Ah, titolo infedele, tu quoque?»
Jean-Luc Egger

LeGes Tagungsberichte

Compte-rendu de la conférence « The COVID-19 crisis – Lessons for the Courts »
Céline Mavrot
Notrecht in der Coronakrise
Kurzbericht von der 19. wissenschaftlichen Tagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre, Universität Zürich, 9. September 2020 Markus Nussbaumer
6e rencontre intercantonale LexWork
Vertreterinnen und Vertreter der sechzehn Kantone, die die Applikation LexWork für die Redaktion und die Publikation ihrer Erlasse nutzen, haben sich am 31. August 2020 in Luzern getroffen. Dabei wurden Wünsche der Kantone zur Weiterentwicklung des Systems diskutiert. Gérard Caussignac

LeGes Mitteilungen

Maschinelle Übersetzung
Markus Nussbaumer
Prix SEVAL 2020: Laudatio
Nicole Kaiser
Revision des Botschaftsleitfadens
Markus Nussbaumer

LeGes Rezensionen

Rezension: The Institutionalisation of Evaluation in Europe
Das vorliegende Buch über Europa ist das erste einer vierbändigen Serie zur Institutionalisierung der Evaluation. Nach einem gemeinsamen Inhalts- und Bewertungsschema werden 16 Staaten sowie die EU als supranationale Institution eingehend behandelt und in einem Synthesekapitel miteinander verglichen. Der Anspruch nach geografisch breiter und inhaltlich tiefer Darstellung wird weitgehend eingelöst. Die weiteren drei Bände (Amerika, Afrika und Asien mit Australien) werden 2021 und 2022 folgen und eine weltweite Kartierung der Evaluation ermöglichen. Werner Bussmann