Evaluation der Vernehmlassungs- und Anhörungspraxis des Bundes

  • Autor/Autorin: Céline Andereggen
  • Beitragsarten: Werkstattberichte
  • DOI: 10.38023/a11b88f9-2418-4ab6-a69f-55dc5892fa12
  • Zitiervorschlag: Céline Andereggen, Evaluation der Vernehmlassungs- und Anhörungspraxis des Bundes, in: LeGes 23 (2012) 1
Die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) hat im Jahr 2011 im Auftrag der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte die Vernehmlassungs- und Anhörungspraxis des Bundes untersucht. Dabei wurden nicht nur Mängel in der praktischen Durchführung von Vernehmlassungen und Anhörungen festgestellt, sondern auch Schwächen der erst 2005 neu geschaffenen gesetzlichen Grundlagen aufgedeckt. Vor allem die neu eingeführte Unterscheidung zwischen Vernehmlassungen und Anhörungen ist wenig zweckmässig und sollte kritisch hinterfragt werden.
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