Les initiatives populaires cantonales – tendances récentes 2009–2013

  • Autor/Autorin: Nicolas Schmitt
  • Beitragsarten: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/8931f57e-efb8-4ec3-a793-06712cac5344
  • Zitiervorschlag: Nicolas Schmitt, Les initiatives populaires cantonales – tendances récentes 2009–2013, in: LeGes 25 (2014) 2
Zusammenfassung Im vorliegenden Artikel geht es darum, die Institution der direkten Demokratie in den Kantonen und deren Anwendung während der vergangenen fünf Jahre rein empirisch zu untersuchen. In Bezug auf die rechtlichen Aspekte haben die Kantone diese politische Einrichtung äusserst variantenreich umgesetzt, was von der Vielfalt des Föderalismus zeugt. Aus demokratischer Perspektive betrachtet gibt es in Bezug auf das Quorum, das nötig ist, um eine Initiative zu lancieren, unter den Kantonen grosse Differenzen: Die lateinischen Kantone sind dabei restriktiver als die deutschsprachigen Kantone. Die Befürchtungen, die manchmal im Zusammenhang mit einer Explosion der Anzahl Initiativen geäussert werden, haben sich offenbar (noch?) nicht auf die Verfassung ausgewirkt. Was die Statistik betrifft, werden etwa dreissig Prozent der Initiativen angenommen. Das ist keine geringe Zahl! Thematisch konzentrieren sich die Initiativen logischerweise auf Bereiche, in denen die Kantone am meisten Kompetenzen haben. Erstaunlich ist aber, dass es inhaltlich öfter um nationale als um lokalspezifische Themen geht.
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